Der vom VBS in Auftrag gegebene Bericht stĂŒtzt in vielen Punkten die bisherige Offset-Praxis. Zentral bestĂ€tigt sie, dass GegengeschĂ€fte die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis in der Schweiz stĂ€rken und somit einen Beitrag zur Sicherheit unseres Landes leisten.
OffsetgeschĂ€fte eröffnen der Schweizer Wirtschaft die Chance, sich Wissen und Können fĂŒr den Betrieb und Wartung von komplexen, sicherheitsrelevanten Systemen anzueignen. Insbesondere fĂŒr KMU sind sie oft die einzige Möglichkeit, Zugang zu Forschung und Entwicklung in hochentwickelten Technologien zu erhalten sowie ihre innovativen Produkte in internationalen Wertschöpfungsketten zu vermarkten. Namentlich kleinen Unternehmen wĂ€re ohne GegengeschĂ€fte der Marktzutritt zu diesem internationalen Markt verwehrt. Der nachhaltige Erfolg solcher KMU zeigt, dass sie in der Vergangenheit diese Chance genutzt und nachhaltig ArbeitsplĂ€tze in der Schweiz geschaffen haben.
Der vom VBS in Auftrag gegebene Bericht bestÀtigt zudem Verbesserungen bei der konkreten Umsetzung der GegengeschÀfte. Gleichzeitig fordert er weitere Verbesserungen. Diese Kritik nehmen Swissmem und GRPM auf. Beide Organisationen sind zur aktiven Mitarbeit bereit, um sicherzustellen, dass die GegengeschÀfte effektiv eingehalten werden. Auch sind beide Organisationen einverstanden, einen möglichst hohen Anteil an sicherheitstechnisch relevanten GegengeschÀften zu erreichen. Swissmem und GRPM werden nÀchste Woche Frau BundesrÀtin Amherd erste VorschlÀge unterbreiten.
Swissmem und GRPM weisen jedoch gewisse im Bericht erwĂ€hnten Unterstellungen und VorschlĂ€ge zurĂŒck:
- Es entbehrt jeder Grundlage, die in Ăsterreich erfolgten Korruptionsskandale auf die Schweiz zu ĂŒbertragen und eine entsprechende GefĂ€hrdung zu suggerieren.
- Eine BeschrĂ€nkung der GegengeschĂ€fte auf faktisch 60 Prozent des effektiv anrechenbaren Volumens lehnen Swissmem und GRPM ab. Damit wĂŒrde eine Vielzahl indirekter GegengeschĂ€fte ausgeschlossen. Der Bundesrat hat erst Ende 2018 beschlossen, dass bei RĂŒstungsbeschaffungen ein Standard von 100 Prozent Offset gilt. Auf dieser Grundlage hat die Schweizer Industrie mit möglichen Lieferanten erste GesprĂ€che gefĂŒhrt. Es verstösst gegen Treu und Glauben, nach wenigen Wochen diesen Beschluss infrage zu stellen. Zudem ist die Industrie in der Lage, das zu erwartende Volumen von fĂŒnf Milliarden Franken zu absorbieren.
- Damit einher geht, dass die regionale Aufteilung des Volumens bestehen bleiben muss. Konkret mĂŒssen 30 Prozent des Volumens durch Unternehmen aus der Romandie sowie fĂŒnf Prozent von Tessiner Unternehmen erbracht werden. Das Beschaffungsvorhaben hat politisch nur dann eine Chance realisiert zu werden, wenn diese Aufteilung gewĂ€hrleistet bleibt. Die entsprechenden GeschĂ€ftsvolumina sind nur mit indirektem Offset im vollen Umfang zu erreichen.
Swissmem und GRPM erwarten von BundesrÀtin Amherd sowie vom Gesamtbundesrat, dass sie an den Ende 2018 beschlossenen Eckwerten festhalten und keine Unsicherheiten entstehen lassen. Nur so kann die Industrie die sich bietenden Chancen voll nutzen und den grösstmöglichen Beitrag zur Schweizer Sicherheit leisten.
FĂŒr weitere AuskĂŒnfte wenden Sie sich bitte an:
Swissmem
Ivo Zimmermann
Leiter Kommunikation
Tel. 079 580 04 84, E-Mail: <link i.zimmermann@swissmem.ch - mail>i.zimmermann@swissmem.ch</link>
GRPM
Christophe Gerber
Vice-président du GRPM
Tel. 079 670 96 43, E-Mail: <link christophe.gerber@elca.ch - mail>christophe.gerber@elca.ch</link>