Swissmem nimmt Stellung zur Energiestrategie 2050

In ihrer Rolle als «Problemlöserin» unterstützt die MEM-Industrie eine vorwärts gerichtete Energiepolitik. Energie und insbesondere Strom sind aber auch ein bedeutender Produktionsfaktor für die MEM-Branche. Eine lückenlose Versorgungssicherheit und im Vergleich zur ausländischen Konkurrenz wettbewerbsfähige Energiepreise sind zentrale Anforderungen an die Energieversorgung, damit die unter Druck stehende Exportindustrie ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten kann. Die vorgeschlagene Energiestrategie 2050 lässt insbesondere die Frage offen, wie vor dem Hintergrund einer steigenden Stromnachfrage die wegfallende Stromproduktion aus Kernkraft ersetzt werden kann, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Ausserdem geht der Vorschlag von der Annahme aus, Energieangebot- und -nachfrage seien langfristig plan- und lenkbar. Angesichts des langen Zeitraums und der vielen Ungewissheiten hinsichtlich der wirtschaftlichen, demografischen und technologischen Entwicklung teilt Swissmem diese Einschätzung nicht. Abgelehnt werden insbesondere die dirigistische und interventionistische Ausrichtung der Energiestrategie, politisch motivierte und international nicht abgestimmte Strom- und Energiepreiserhöhungen, nationale Alleingänge bei Regulierungen und Vorschriften, Ausbau der Subventionierung Erneuerbarer Energien, Technologieverbote und die fehlende verfassungsrechtliche Abstützung der Vorlage. Dagegen unterstützt Swissmem die folgenden Elemente der Energiestrategie 2050: Massnahmen, welche die Ausschöpfung der wirtschaftlichen Energieeffizienzpotenziale unterstützen, raschere Bewilligungsverfahren für den Bau von Stromerzeugungsanlagen im Inland und Stromnetzen, Ausbau der Wasserkraft sowie Rahmenbedingungen für den Aufbau intelligenter Stromnetze. Swissmem hat diese Bedenken in einer detaillierten Stellungnahme kommuniziert und den Bundesrat aufgefordert, die Energiestrategie im dargelegten Sinn zu überarbeiten. <link fileadmin/user_upload/Newsletter/2013/Februar/Swissmem_Stellungnahme_ES2050_final.pdf _blank download>Stellungnahme zur Anhörung: Energiestrategie 2050 des Bundesrats (PDF)</link> <link fileadmin/user_upload/Newsletter/2013/Februar/Swissmem_Fragebogen_ES2050_final.pdf _blank download>Fragebogen zur Vernehmlassungsvorlage der Energiestrategie 2050 (PDF)</link>