Der Mustervertrag ist für die Situation bestimmt, in denen zwei Parteien vereinbaren, dass die eine Partei Entwicklungsarbeiten leistet und die andere Partei dafür bezahlt. Die beauftragte Partei muss ihre Tätigkeit auf die Durchführung von Entwicklungsarbeiten für Dritte beschränken und darf nicht beabsichtigen, die Ergebnisse ihrer Arbeit - ausser für die Durchführung weiterer Forschungs- und Entwicklungsarbeiten - zu verwerten. Der Mustervertrag berücksichtigt die Anforderungen der EU-Verordnung 2023/1066 über Forschungs- und Entwicklungsaufträge.
Der Mustervertrag ist ausschliesslich für vergütete Entwicklungsarbeiten zu verwenden. Er ist nicht geeignet, wenn beide Parteien zu den Entwicklungsarbeiten beitragen.
Zu den verschiedenen Themen, die im Mustervertrag behandelt werden, gehört die Wahl zwischen der Verpflichtung der entwickelnden Partei, ein bestimmtes Ergebnis innerhalb einer bestimmten Frist zu garantieren oder sich lediglich nach bestem Willen zu bemühen, ein solches Ergebnis zu präsentieren. Ferner können die Parteien wählen, ob sie die Durchführung der Entwicklungsarbeiten für einen Pauschalbetrag oder auf Zeit- und Kostenbasis vereinbaren. Weiter werden die Nutzung von Informationen, die bereits vor Vertragsabschluss bei einer der Parteien vorhanden waren, sowie die Rechte an den Ergebnissen der Entwicklungsarbeiten geregelt. Auch der Umfang, in dem die entwickelnde Partei berechtigt ist, Entwicklungsarbeiten für Dritte durchzuführen, und die Folgen einer Kündigung des Vertrags wegen Nichterfüllung durch eine der Parteien werden geklärt.
Bezug des Mustervertrags zur Auftragsentwicklung
Vorerst ist der Vertrag nur in englischer Sprache verfügbar. Er kostet CHF 150.00 (für Mitglieder CHF 75.00). Weitere Sprachversionen werden voraussichtlich folgen. Der Mustervertrag kann per Mail in unserem Postbüro, postbueronoSpam@swissmem.ch bestellt werden. Nach der Bestellung bekommen Sie einen Link, unter welchem die Datei heruntergeladen werden kann.
Gerne steht Ihnen Urs Meier für weitere Auskünfte zur Verfügung (u.meiernoSpam@swissmem.ch).