Beim Import von Produkten der MEM-Industrie in die Schweiz werden heute Einfuhrzölle von durchschnittlich 1 Prozent erhoben. Gleichzeitig fällt in den Unternehmen administrativer Aufwand an, um die Einfuhr abzufertigen. Vor diesem Hintergrund beantragte der Bundesrat Ende 2019 dem Parlament eine Änderung des Zolltarifgesetzes. Die Vorlage besteht aus zwei Teilen: die Aufhebung sämtlicher Zölle auf Industrieprodukten sowie die Vereinfachung der Zolltarifstruktur für Industrieprodukte.
Die Schweizer MEM-Industrie ist stark in internationale Wertschöpfungsketten eingebunden. Entsprechend wichtig sind günstige ausländische Vorleistungen. Mit dem Wegfall der Zölle reduzieren sich die Beschaffungskosten einer breiten Palette von Produkten, namentlich für Rohmaterialien und Halbfabrikate, die für die Herstellung von Investitionsgütern verwendet werden. So kann die MEM-Industrie nach unseren Berechnungen Kosten in der Höhe von rund 125 Mio. CHF jährlich einsparen.
Die administrative Entlastung für Wirtschaft und Verwaltung von geschätzt über 100 Millionen Franken ist ein weiteres wichtiges Element der Vorlage. Mit der Aufhebung der Industriezölle werden diverse Arbeitsschritte für Unternehmen hinfällig: Es wird zu einem Abbau von administrativ komplizierten Spezialverfahren (z.B. aktiver / passiver Veredelungsverkehr), Nachforderungen, provisorischer Veranlagungen, Strafverfahren, Beschwerden, usw. kommen. Darüber hinaus steigert der Industriezollabbau die Wirtschaftlichkeit von grenzüberschreitenden Logistik- und Liefersystemen.
Schweizer Firmen bezahlen über alle Branchen gerechnet jährlich rund 500 Millionen Franken Zollabgaben auf Importe von Industriegütern. Knapp ¾ dieser Abgaben sind im Prinzip im Rahmen von Freihandelsabkommen bereits abgeschafft. Die Zölle werden von den Firmen trotzdem bezahlt, um den administrativen Aufwand zu vermeiden. Das beweist, wie relevant diese Dimension der Vorlage ist. Der Bund ist folglich in den vergangenen Jahren zu Einnahmen gelangt, mit welchen er eigentlich gar nicht hätte rechnen dürfen. Die Aufhebung der Industriezölle stellt deshalb eine wertvolle Ergänzung in der Umsetzung von Freihandelsabkommen dar. Dank der Vorlage können diese Zolleinsparungen künftig auch tatsächlich realisiert werden. Zusätzlich entfällt der administrative Aufwand, was die Kosten senkt.
Swissmem unterstützt die Aufhebung der Industriezölle klar. Sie ist für Schweizer Unternehmen, insbesondere auch KMU, eine nützliche finanzielle und administrative Entlastung, respektive ein Bürokratieabbau. Damit wird die Wettbewerbsfähigkeit der MEM-Firmen erhöht und der Werkplatz Schweiz gestärkt. Swissmem setzt sich im Nationalrat dafür ein, dass die Vorlage die letzte Hürde nimmt.