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Sommersession 2024

Startseite Engagement Politik Engagement für Forschung, Innovation und Bildung in der Sommersession 2024
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Engagement für Forschung, Innovation und Bildung

Swissmem nutzte die Sommersession, um die Kontakte mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern zu pflegen. Zudem brachten wir die Anliegen unserer Mitglieder zu wichtigen Geschäften in den Bereichen Innovation, Forschung und Bildung in die Debatte ein.

Ein Highlight der vergangenen drei Sessionswochen war das Mittagessen der parlamentarischen Begleitgruppe «Schweizer Tech-Industrie». Die Begleitgruppe wird von den Co-Präsidenten Nationalrat Christian Wasserfallen und Ständerat Benedikt Würth geführt. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier diskutierten mit Thomas Zurbuchen, Professor für Weltraumwissenschaft und -technologie an der ETH Zürich und früherer NASA-Forschungschef, wie die Schweiz ihre Aktivitäten auf die Zukunftsfelder der Raumfahrt ausrichten kann und Unternehmen der Tech-Industrie dazu einen Beitrag leisten können.

Für die Schweizer Tech-Industrie wichtige Geschäfte wurden in der Sommersession diskutiert:

Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2025–2028:
Angesichts der Bedeutung des BFI-Bereichs unterstützen wir ein durchschnittliches nominales Wachstum von 1.7%. Swissmem lehnt weitere Kürzungen und Verdrängungseffekte innerhalb des SBFI-Bereichs ab. Forschung, Innovation und Bildung sind essenziell für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.
Swissmem begrüsst die Entscheide des Nationalrats. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats wird mit der Beratung des Geschäfts am 17. Juni beginnen.

Forschungsförderinstrument SWEETER (SWiss research for the EnErgy Transition and Emissions Reduction) für die Jahre 2025-2036:
Das Netto-Null-Ziel erfordert anwendungsorientierte Forschung mit «Netto-Null-Fokus». Die Industrie unterstützt dies mit technischer Expertise und finanziellen Mitteln. Der Verpflichtungskredit ist haushaltsneutral.
Der Verpflichtungskredit nahm im Ständerat die erste Hürde. Wir setzen uns auf für eine Annahme in Nationalrat ein, welcher den Kredit voraussichtlich in der Herbstsession berät.

Eine schweizerische Halbleiterstrategie (Swiss Chip Strategy) (Postulat):
Swissmem und die Schweizer Halbleiterindustrie begrüssen die Initiative des SBFI. Wir betonen die Notwendigkeit wettbewerbsfähiger Rahmenbedingungen, den Zugang zu globalen Fachkräften und Investitionen in Forschung und Entwicklung. Zudem sind FabLabs (Fabrikationslabore) für Prototypenfertigung und Tests entscheidend.
Nach der Überweisung durch den Nationalrat hat der Bundesrat nun zwei Jahre Zeit, das Postulat zu erfüllen.

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Letzte Aktualisierung: 14.06.2024