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Positionspapier «Sicherheit und Rüstung»

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Sicherheits- und RĂĽstungspolitik

Als neutraler Staat ist die Schweiz verpflichtet, ihr Hoheitsgebiet im Notfall zu verteidigen. Das ist nur möglich, wenn sie über eine Armee sowie eine Sicherheits- und Wehrtechnik-Industrie verfügt. Damit wird verhindert, dass die Schweiz in einem Krisenfall von ausländischen Zulieferern abhängig ist. Die inländische Rüstungsnachfrage reicht aber nicht aus, um den Fortbestand der Wehrtechnik-Industrie zu sichern. Sie ist auf Exporte angewiesen.

Die Sicherheits- und Rüstungspolitik der Schweiz sind wichtige Elemente zur Wahrung der Freiheit, Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes. Swissmem setzt sich für den Erhalt einer sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis in der Schweiz ein, um die Abhängigkeit vom Ausland zu beschränken und in ausgewählten strategischen Technologiefeldern die eigene Kompetenz zu erhalten. Sie muss in der Lage sein, in ausgewählten strategischen Technologiefeldern wesentliche Leistungen für die Armee zu erbringen.

Auf Exporte angewiesen

Aufgrund ihrer humanitären Tradition verfolgt die Schweiz im internationalen Vergleich eine sehr restriktive Bewilligungspraxis für den Export von Gütern der Sicherheits- und Wehrtechnik. Allerdings ist die Sicherheits- und Wehrtechnik-Industrie auf den Export angewiesen, weil der Heimmarkt viel zu klein ist, um eine ausreichende Existenzgrundlage zu bieten. Diese Bewilligungspraxis darf deshalb nicht zu einer Benachteiligung der Schweizer Unternehmen gegenüber Mitbewerbern aus vergleichbaren westlichen Staaten führen. Swissmem setzt sich dafür ein, dass keine zusätzlichen, innerstaatlich motivierten Ablehnungsgründe für den Güterexport geschaffen werden. Exportkontrollen sind notwendig, aber sie müssen transparent, einfach und international abgestimmt sein.

Industriebeteiligungen bei Käufen im Ausland bieten Vorteile

Wenn die Schweiz für ihre Armee Rüstungsmaterial im Ausland beschafft, verlangt sie in der Regel, dass der Kaufpreis durch Industriebeteiligungen zu 100 Prozent kompensiert wird. Diese Industriebeteiligungen – auch Offset genannt – verschaffen Schweizer Firmen den Zugang zu international tätigen Grosskonzernen und eröffnen die Chance auf eine nachhaltige Geschäftsbeziehung. Damit einher geht der Transfer respektive der Erhalt von technologischem Know-how sowie die Förderung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis in der Schweiz. Die Mehrkosten von Industriebeteiligungen bei Rüstungsbeschaffungen im Ausland liegen bei zwei bis fünf Prozent. Diesen Mehrkosten müssen die Steuerrückflüsse gegenübergestellt werden, welche eine Höhe von mindestens vier Prozent des jährlichen Offsetvolumens erreichen. Die Mehrkosten von Offset werden somit nahezu oder gänzlich neutralisiert. Swissmem spricht sich für die bestehende Offsetpraxis bei Rüstungsgeschäften aus, den sie stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Sicherheits- und Wehrtechnik-Industrie. Als Gründungsmitglied des Offsetbüros unterstützt Swissmem die Umsetzung der Industriebeteiligungsstrategie und wirkt aktiv am Offset-Controlling mit.

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Letzte Aktualisierung: 08.01.2019